Im August dieses Jahres wurde ein bekannter chinesischer Verlag wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Der Grund: Der Verlag hatte ohne Lizenz Hintergrundmusik des britischen Unternehmens BGM verwendet. Diese Hintergrundmusik hatte der Verlag bei der Produktion eines Videos über die Suchfunktion der App Jianying (剪映) gefunden und dann in seinem offiziellen JD.com-Flagship-Store (Jingdong, eine sehr bekannte E-Commerce-Plattform) zur Verkaufsförderung von Büchern verwendet.

Jianying ist eine sehr bekannte Videobearbeitungssoftware in China. Die internationale Version heißt CapCut. Die App bietet eine große Menge an Materialien an, von denen einige von der App selbst bereitgestellt werden, während andere von Drittanbietern oder Kreatoren stammen. In der “Jianying”-Materialnutzungsvereinbarung verspricht die App, dass “Drittanbieterplattformen und/oder Namen oder Logos von Kreatoren gesetzeskonform und angemessen gekennzeichnet werden”, doch in der Praxis erfolgt diese Kennzeichnung oft nicht. Auch gibt es keine Aufforderung an die Nutzer, vor der Verwendung der Inhalte eine Nutzungslizenz einzuholen. In diesem Fall hatte Jianying keine Lizenz von BGM eingeholt und stellte die fragliche Hintergrundmusik den Nutzern kostenlos zum Download zur Verfügung, was bereits als eine Urheberrechtsverletzung angesehen werden kann. Ähnliche Fälle gab es bereits, wie im Fall von Alibaba gegen Kuaishou, in dem chinesische Gerichte entschieden haben, dass Kuaishou für den zu leistenden Schadensersatz haftet.

In diesem Fall haben sowohl der Verlag als auch Jianying eine Urheberrechtsverletzung begangen und müssen daher jeweils entsprechend haften.

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